Rechtsprechung
| LG Essen, 05.04.2018 - III StVK 8/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Betreuung eines pädophilen Verurteilten in der Sicherungsverwahrung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 05.04.2018 - III StVK 8/18
- OLG Hamm, 22.11.2018 - 1 Vollz (Ws) 309/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09
Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig
Auszug aus LG Essen, 05.04.2018 - III StVK 8/18
Bei dieser Abteilung handelt es sich um eine Einrichtung, die den Anforderungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 04.05.2011 (2 BvR 2365/09) und dem darauf basierenden § 66c Abs. 2 StGB und den §§ 91, 92 StVollzG NRW entspricht, weil dort ein Rahmenkonzept eines behandlungsorientierten Strafvollzuges für Strafgefangene mit angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung entwickelt worden ist und entsprechend umgesetzt wird.